Steyr Arms plant Waffenexporte – Irak-Geschäft sorgt für Wirbel Das oberösterreichische Rüstungsunternehmen Steyr Arms plant neue Exportgeschäfte – u
Steyr Arms plant Waffenexporte – Irak-Geschäft sorgt für Wirbel
Das oberösterreichische Rüstungsunternehmen Steyr Arms plant neue Exportgeschäfte – und sorgt damit für Diskussionen. Während ein Großauftrag aus Tunesien offenbar genehmigt wurde, steht eine geplante Waffenlieferung in den Irak derzeit auf der Kippe.
Steyr Arms – ehemals Steyr Mannlicher – ist ein Traditionsbetrieb mit Sitz in Kleinraming und heute im Besitz einer tschechischen Investmentgruppe. Das Unternehmen produziert unter anderem das österreichische Standard-Sturmgewehr, das etwa beim Bundesheer und der Spezialeinheit Cobra im Einsatz ist. Auch international ist die Firma aktiv – so vertraut Tunesien seit Jahrzehnten auf Gewehre aus Steyr.
Jetzt soll der nordafrikanische Staat 8000 dieser Waffen im Rahmen eines Modernisierungsprojekts erhalten. Nach langem politischem Ringen, bei dem das Unternehmen auch auf drohenden Arbeitsplatzabbau hinwies, dürfte die Genehmigung für den Export von Mustergewehren nun erteilt worden sein.
Weitaus heikler ist jedoch ein zweites Vorhaben: Geplant ist der Export von 1000 Scharfschützengewehren des Typs HS 50 M1 inklusive Zubehör in den Irak. Diese Waffe hat eine Reichweite von bis zu 1,5 Kilometern und verwendet teils panzerbrechende Munition – ein klarer Fall von Kriegsmaterial, das in Österreich grundsätzlich streng geregelt ist.
Obwohl der Irak nicht explizit von einem Waffenembargo betroffen ist, haben laut Insiderberichten gleich drei Ministerien – Inneres, Äußeres und Verteidigung – Bedenken gegen das Geschäft geäußert. In den entsprechenden Prüfberichten wird auf die instabile politische und sicherheitspolitische Lage im Irak hingewiesen. Auch das Risiko, dass Waffen in die falschen Hände geraten könnten, wird als kritisch eingeschätzt. Insbesondere an der Grenze zum Iran gebe es ein gefährliches Machtvakuum, zudem seien Milizen zunehmend politisch aktiv – eine schwer kontrollierbare Gemengelage.
Ein weiteres Argument gegen die Lieferung betrifft die Menschenrechtslage. Zwar wurde die Todesstrafe für Homosexualität abgeschafft, dennoch drohen weiterhin bis zu zehn Jahre Haft – ein Umstand, der aus menschenrechtlicher Sicht kritisch bewertet wird.
Ob der Irak-Deal zustande kommt, bleibt daher offen. Während Steyr Arms auf wirtschaftliche Notwendigkeiten und Arbeitsplätze pocht, ringen die Behörden mit der Frage, ob Sicherheitsinteressen und ethische Bedenken schwerer wiegen.
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